AGB

Allgemeine Geschäftbedingungen der Fa. Tryfactory. Für Webdesign Stand: 01.06.2015

 
I.  Geltungsbereich, Vertragsabschluss

1.  Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

2.  Der Auftragnehmer ist berechtigt, die AGB zu ändern oder zu ergänzen. Für neue Verträge gilt dann die jeweils aktuelle Fassung der AGB. Für bestehende Verträge erhält die geänderte oder ergänzte AGB nur dann Gültigkeit, wenn der Auftragnehmer den Kunden schriftlich oder per E-Mail über die Änderung informiert (Änderungsmittelung) und der Auftraggeber nicht binnen vier Wochen widerspricht.


II.  Preise

1.  Die im Angebot des Auftraggebers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch 1 Monat nach Eingang des Angebotes beim Auftraggeber. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.

2.  Preiserhöhungen sind während der Vertragslaufzeit statthaft. Der Auftraggeber hat nach Bekanntgabe der Preiserhöhung ein außergewöhnliches Kündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen.

3.  Für Mehraufwendungen, die über den Rahmen des vereinbarten Vertrages vom Auftragnehmer geschuldeten Leistungen hinausgehen, wird die im Vertrag festgesetzte Stundenvergütung berechnet.

4.  Wird eine Leistung im Rahmen einer Stundenvergütung in Anspruch genommen, so wird diese in Zeiteinheiten von angefangenen 0,25 Stunden (15 Minuten) abgerechnet.


III.  Zahlung

1.  Zahlbar sind 40% der Auftragssumme bei Beauftragung, 40% bei 50%iger Fertigstellung und 20% vor der Installation/ Live Inbetriebnahme des jeweiligen beauftragten Umfangs.

2.  Alternativ kann eine Finanzierung mittels Webleasing erfolgen.

3.  Rechnungen sind grundsätzlich innerhalb von 10 Tagen zahlbar ohne Skontoabzug.

4.  Sollte nach erfolgter Zahlungserinnerung keine Zahlung erfolgt sein, ist die Internetagentur Tryfactory berechtigt, für jede Mahnung eine Bearbeitungsgebühr von EUR 10 zu berechnen.

5.  Kommt der Auftraggeber in Verzug, besitzt der Auftragnehmer das Recht, die Website nach vorheriger Ankündigung aus dem Internet zu entfernen, wofür eine Bearbeitungsgebühr von 40,00 Euro in Rechnung  gestellt wird.

6.  Wird die Website wieder ins Internet gestellt, nachdem zuvor die Website auf dem Internet entfernt wurde, weil der Auftraggeber im Verzug war, wird eine Bearbeitungsgebühr von 40,00 Euro in Rechnung gestellt.

7.  Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der EZB zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.


IV.  Lieferung

1.  Hat sich der Auftragnehmer zum Versand verpflichtet, so nimmt er diesen für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist.

2.  Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – insbesondere Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze für den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.


V.  Bereitstellung von Daten durch den Kunden

1.  Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Daten innerhalb der im Vertrag vereinbarten Zeit zukommen zu lassen.

2.  Die Lieferung der Daten durch den Kunden erfolgt in digitaler Form.

3.  Denkbare Datenträger sind USB-Stick, CD, DVD, E-Mail  oder  Internetseiten.

4.  Akzeptierte Datenformate sind *.jpg,  *.gif, * pmg, *.psd, *.pdf,  *.txt  oder *.doc

5.  Der Auftragnehmer hat das Material zu prüfen und dem Kunden eine eventuelle Nichtlesbarkeit mitzuteilen.

6.  Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen oder ob verwendetes Material frei von Rechten Dritter ist, ist die Internetagentur Tryfactory nicht verpflichtet.


VI.  Nutzungsrechte bei Erstellung eines Web-Designs (Website)

1.  Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Website zu nutzen. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam (§ 158 Abs. 1 BGB), wenn der Auftraggeber die aus dem Vertrag resultierende geschuldete Vergütung vollständig an den Auftragnehmer entrichtet hat.

2.  Ist im Rahmen des Vertrages eine Vergütung im Rahmen einer regelmäßigen Abschlagszahlung (Leasing) vereinbart, tritt solange anstelle des Nutzungsrechts eine Nutzungsduldung, bis die letzte Zahlung geleistet ist. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Nutzungsduldung im Falle einer Vertragsstörung zu widerrufen.

 
 VII.  Eigentumsvorbehalt

1.  Die gelieferte Ware, auch eine Website, bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.


VIII.  Gewährleistung und Haftung

1.  Der Auftragnehmer ist für die Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den Auftragnehmer wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Website resultieren, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer von jeglicher Haftung freizustellen und dem Auftragnehmer die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

2.  Aufgrund verschiedener Faktoren(höhere Gewalt, Leitungsausfälle Verschulden Dritter etc.), die nicht im Einflussbereich der Internetagentur Tryfactory liegen, kann keine Garantie für eine 100%ige Erreichbarkeit des Servers übernommen werden. Die Internetagentur Tryfactory übernimmt keine Haftung bei Störungen des Internet, bei Ausfall von technischen Systemen und bei Schäden, die durch Dritte entstehen. Der Auftragnehmer haftet nicht für die Funktionstüchtigkeit der Telefonleitung zu dem vertragsgegenständlichen Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen.

3.  Bei Beschaffung einer Internet-Domain haftet der Auftragnehmer ausschließlich nach Maßgabe der Bestimmungen des Dienstvertragsrechts (§§ 611 ff. BGB).

4.  Tryfactory haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Verursachung von Schäden ihrer gesetzlichen Vertreter und beauftragter Mitarbeiter.

5.  Jegliche Ansprüche des Kunden sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.

6.  Für Verschulden bei der Durchführung der zu erbringenden Leistung haftet Tryfactory bis zur Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrages.

7.  Weitergehende Schadenersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

8.  Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Auftragnehmers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers gilt.

9.  Die Frist für die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen des Auftraggebers beträgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zwei Jahre.

 IX.  Zugang und Passwort bei Internetleistungen

1.  Der Kunde erhält zur Nutzung der von der Internetfirma Tryfactory angebotenen Internetleistungen einen Benutzernamen und ein Passwort(Zugangskennung). Diese Zugangskennung ist vom Kunden geheim zu halten und nur für seinen eigenen Gebrauch bzw. für den Gebrauch durch ihn befugter Dritter bestimmt.


X.  Verwahren und Verantwortlichkeit für Inhalte

1.  Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen von der Internetagentur Tryfactory bereitgestellten Serverzugang produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich.

2.  Eine generelle Überwachung, Überprüfung oder Sicherung dieser Inhalte durch die Internetagentur Tryfactory findet nicht statt.

3.  Datensicherungen(Backups) können jederzeit  bei der Internetagentur Tryfactory in Auftrag gegeben werden, für die je nach Aufwand unterschiedliche Kosten anfallen.

4.  Datenträger, Datenmaterial und deren Inhalte werden auf Gefahr des Auftraggebers und nur im gegenseitigen schriftlichen Einverständnis über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt.


XI.  Datenschutz

1.  Gemäß § 33 BDSG weist der Auftragnehmer darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl, Dauer und übertragene Dateien von Verbindungen, Kennwörter) vom Auftragnehmer während des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dieses für die Erfüllung des Vertragszweckes (z.B. Abrechnungszwecke, Support) notwendig ist. Der Auftraggeber erklärt sich mit dieser Nutzung einverstanden.

2.  Der Auftragnehmer ist verpflichtet, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Der Auftragnehmer wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Auftraggebers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als der Auftragnehmer gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte Normen dies vorsehen und der Auftraggeber nicht widerspricht.


XII.  Kündigung

1.  Ein Vertrag kann nur aus wichtigem Grund (§ 314 Abs. 1 BGB) in Textform
(§ 126b BGB) gekündigt werden.

2.  Der Auftraggeber hat ein außergewöhnliches Kündigungsrecht nach Maßgabe von II.4. dieser AGB.

3.  Der Auftragnehmer ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Auftraggeber seine Zahlungsverpflichtung nachhaltig verletzt.

4.  Verträge über Webhosting-Leistungen werden zunächst für eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten geschlossen. Wird der Vertrag nicht fristgerecht einen Monat vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt, verlängert er sich jeweils um ein weiteres Jahr.
 

XIII.  Zusatzbestimmungen

1.  Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernimmt die Internetagentur Tryfactory keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Website davon zu überzeugen, dass die von der Internetagentur Tryfactory gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren.


XIV.  Impressum

1.  An geeigneten Stellen werden in die Website Hinweise auf die Urheberstellung des Auftragnehmers aufgenommen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Auftragnehmers zu entfernen.

 
XV.  Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit


1.  Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des HGB ist und im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel und Urkundenprozesse, Geldern. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

2.  Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt.